Aktuelle News

Haftung für WLAN

Es ist ein Phänomen, eine Mode und oftmals gewollt, dass WLAN-Nutzer ihren Internetzugang nicht mehr sichern. Dadurch ermöglichen sie Dritten den freien Zugang in das Internet. Gewollt ist diese Form des freien Internetzuganges beispielsweise in diversen Caféhäusern, die ihren zumeist jungen Kunden anbieten, per Laptop entspannt bei einer Tasse Kaffee im Internet zu surfen. Nun hat sich der Bundesgerichtshof am 18.03.2010 mit der Frage beschäftigt, ob derjenige, der seinen Internetzugang nicht sichert, für das Handeln Dritter haftet, die diesen offenen Zugang dazu benutzen, um anonym Rechtsverletzungen zu begehen (Az. I ZR 121/98).

Weiterlesen …

Bundesgerichtshof: Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder?

Bilder und digitale Grafiken, die auf Internetseiten abgelegt sind, werden von Suchmaschinen erfasst und als sogenannte Vorschaubilder in das Trefferergebnis eingestellt. Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschied nun per Beschluss vom 29.04.2010, inwieweit ein Suchmaschinenbetreiber auf Unterlassung wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke als reine Vorschaubilder in den Suchmaschinen wiedergegeben werden (Beschl. v. 29.04.2010 – I ZR 69/08).

Weiterlesen …

Eigentumsrecht: Fotogebühren für Schloss Sanssouci?

Die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, die u.a. den überregional bekannten und zum UNESCO-Weltkulturerbe zählenden Schlosspark von Sanssouci in Potsdam verwaltet, möchte mit Fotografie-Erlaubnissen zusätzliches Geld in die klammen Kassen zur Unterhaltung der aufwendigen Anlagen erwirtschaften. Dazu wurde eine Richtlinie aufgestellt, die vorsieht, dass für Foto-, Film- und Fernsehaufnahmen die vorherige Zustimmung der Stiftung einzuholen und ein Nutzungsentgelt zu zahlen ist.

Weiterlesen …

Landgericht Berlin: Telefongesellschaft widerruft Negativeintrag nach Intervention von ilex

Ein unberechtigter Negativeintrag kann durchaus existentielle Auswirkungen haben, wenn er nicht rechtzeitig gelöscht wird. Diese Erfahrung machte eine Familie, die einen Umzug in eine größere Wohnung plante. Ilex Rechtsanwälte & Steuerberater konnte vor der 23. Zivilkammer des Landgerichtes Berlin im Eilverfahren innerhalb kürzester Zeit erreichen, dass die Forderung von der eintragenden Stelle widerrufen werden musste (Beschl. v. 16.11.2009 – 23 O 526/09).

Weiterlesen …

Medienpräsenz

Chip Online
Frankfurter Allgemeine
Merkur
Berliner Morgenpost
Sat1
Der Spiegel
ZDF
Chip Online
Frankfurter Allgemeine
Merkur
Berliner Morgenpost
Sat1
Der Spiegel
ZDF
ilex Rechtsanwälte hat 4,99 von 5 Sternen | 28 Bewertungen auf ProvenExpert.com