Aktuelle News

Suchmaschinenoptimierung und Keyword Advertising: Markenverletzungen bei Google & Co.?

In jüngster Zeit häufen sich die Fälle, bei denen Werbekunden des Suchmaschinenbetreibers Google sich plötzlich Ansprüchen von Markeninhabern ausgesetzt sahen, obwohl sie die streitigen Markenbezeichnungen gar nicht offen verwendet hatten. Wo die Gefahren liegen, erläutern wir Ihnen nachstehend.

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Wie funktioniert Phishing und wie ist die Rechtslage?

Rund 35 Mio. Konten werden in Deutschland online geführt. Das haben auch Kriminelle inzwischen mitbekommen, die sich die Finger nicht mehr schmutzig machen, sondern allenfalls die Tasten an ihrem Computer. Beim Abgreifen von Kontozugangsdaten im Online-Banking, d.h. bei Tathandlungen im Internet, bekommen sich Täter und Opfer dank der Anonymität des Internets selten zu Gesicht und die Täter setzten gezielt die Möglichkeiten von Massenkommunikationsmitteln ein.

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Wie werden Kontozugangsdaten in den USA ausgespäht?

Der Schaden aufgrund des Ausspähens von Kontozugangsdaten im Internet (Phishing) in den Vereinigten Staaten von Amerika belief sich im Jahre 2007 auf rund 3,2 Milliarden US-Dollar. Geschädigt wurden etwa 3,6 Millionen US-Bürger. Daraus errechnet sich ein durchschnittlicher Schadensbetrag in Höhe von knapp 900 US-Dollar pro Geschädigten.

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Prozesserfolg Bankrecht: wer haftet beim Phishing?

Ilex Rechtsanwälte konnte in einem Grundsatzurteil vor dem Landgericht Berlin die Frage klären, ob die kontoführende Bank für den Vermögensschaden gegenüber dem Bankkunden haftet, wenn Kontozugangsdaten im Online-Banking zuvor durch Dritte abgefangen werden und das Konto anschließen leergeräumt wird.

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Prozesserfolg: ilex gewinnt Haftungsklage gegen Finanzagenten

Ilex Rechtsanwälte hat das Urteil des Amtsgerichtes Neukölln vom 01.09.2009 für einen Mandanten erstritten. Darin wurde der Finanzagent einer Online-Banking-Straftat zur Übernahme von 90 % des entstandenen Schadens verurteilt.

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Unzulässige Äußerungen gestoppt: Einstweilige Verfügung vor dem OLG Brandenburg rechtskräftig

ilex Rechtsanwälte konnte vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht erfolgreich eine einstweilige Verfügung verteidigen, die bereits zuvor das Landgericht Potsdam erlassen hatte. Ein Mitbewerber und eine dahinter stehende Vertriebsgesellschaft eines bundesweit tätigen privaten Krankenversicherungsunternehmens, hat sich zu Lasten eines Versicherungsfachmannes mit unwahren und rufschädigenden Äußerungen hervorgetan, um ihm Kunden abspenstig zu machen.

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Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung - Der EuGH kippt die Wertersatzklausel in der Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrungen von Online-Shop-Betreibern und eBay-Händlern weisen nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ein hohes Abmahnrisiko auf. Der EuGH erteilt der generellen Verweigerung von Wertersatz beim Widerruf eine Absage.

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OLG Bremen zu Lieferfristen in AGB

Das OLG Bremen hat in einem aktuellen Urteil (Az. 2 W 55/09) zu Lasten eines Verkäufers entschieden, dass die von ihm verwendete AGB-Klausel zur Lieferzeit von „in der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ gegen das Bestimmtheitsgebot verstößt.

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Filesharing: Abmahnung durch Kanzlei Lihl

Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH zur Prüfung vorgelegt. Der sich als Rechteinhaber Ausgebende wird dabei durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl vertreten. Die Kanzlei Lihl fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10 und fügt Ihrem Schreiben eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei.

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Filesharing: Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Baek

Der Kanzlei ilex liegt eine Abmahnung der Hitmix Music Agentur vom 25.01.2010 zur Prüfung vor, die durch die Rechtsanwaltskanzlei Baek vertreten wird. Die Rechtsanwälte Baek fordern die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 08.02.2010. Die Kanzlei Baek fügt Ihrem Schreiben eine vorgefertigte Unterlassungs- und Vergleichsannahmeerklärung bei.

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Medienpräsenz

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