Aktuelle News

Bankrecht: Wie funktioniert Scoring

Wer etwas im Internet bestellen möchte, ein Konto bei der Bank eröffnen möchte oder gar einen Kreditvertrag oder Mobilfunkvertrag abschließen möchte, dessen Vertragspartner prüft häufig im Vorfeld die Kreditwürdigkeit seines Kunden. Dazu ruft er meist aus einer externen Datenbank den sog. „Scorewert“ des Kunden ab, der eine Aussage über das Kreditrisiko dieses Kunden enthalten soll. Wird der Vertrag abgelehnt kann dies auch daran liegen, dass der „Scorewert“ des Kunden im Keller ist.

Weiterlesen …

Datenschutzrecht: Gesetzesvorhaben soll das Scoring transparenter machen

Das Bundeskabinett hat am 30.07.2008 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beschlossen. Dieser Gesetzentwurf, der derzeit in den Gesetzgebungsorganen beraten wird, hat Auswirkungen auf die Tätigkeit von Auskunfteien und auf das sog. Scoring-Verfahren.

Weiterlesen …

Die Sache mit der Schufa: wie wehre ich mich gegen fehlerhafte Eintragungen?

Eine durchaus häufiger vorkommende Situation bei Einträgen in die Datenbank der Schufa Holding AG lässt sich wie folgt beschreiben: jemand nimmt eine Dienstleistung in Anspruch. Als das beauftragte Unternehmen die Rechnung präsentiert, stellt der Vertragspartner fest, dass er mit der Leistung unzufrieden ist. Möglicherweise ist die Rechnung auch überhöht oder sogar falsch (z.B. wegen einer zwischenzeitlichen Kündigung des Vertrages). Man erhebt Einwendungen, die allerdings unbeantwortet bleiben. Statt dessen fordert das Unternehmen den Rechnungsbetrag ab, ohne auf die Einwendungen einzugehen, versendet Mahnungen und droht mit dem „Inkassobüro“. Schließlich wird die „Schufa“ mit einem Negativeintrag über die „schlechte Zahlungsmoral“ informiert.

Weiterlesen …

Haftbefehle zur Erzwingung der Eidesstattlichen Versicherung in der Schufa Datenbank

Der jährlich von dem privaten Unternehmen Schufa Holding AG herausgegebene Kredit-Kompass, der den Anspruch erhebt, empirische Indikatoren der privaten Kreditaufnahme in Deutschland zu benennen, zeigt, dass eine erhebliche Anzahl von privaten Haushalten in Deutschland überschuldet ist. Gläubiger sind dabei häufig an der Abgabe einer sogenannten „Eidesstattlichen Versicherung (EV)“ interessiert, in der die Vermögensverhältnisse offen gelegt werden müssen. Verpasst man zusätzlich den Termin zur Abgabe dieser Erklärung, besteht die Möglichkeit, dass ein Haftbefehl zur Erzwingung der Eidesstattlichen Versicherung erlassen wird.

Weiterlesen …

Inkassomethoden: wann ist ein Negativeintrag bei der Schufa Holding AG unzulässig?

Ein beliebtes Mittel, selbst umstrittene Forderungen durchzusetzen, ist die Drohung mit einem Negativeintrag bei der Schufa Holding AG. Die Konsequenzen eines solchen Eintrages können für den Betroffenen beachtlich sein. Als Bankkunde wird man bereits bei einem Eintrag über einen minimalen Betrag Schwierigkeiten haben, ein neues Konto zu eröffnen; trotz anderslautender Dementis aufgrund von angeblichen Selbstverpflichtungserklärungen. Schon bei der Kontoeröffnung wird regelmäßig und obligatorisch eine Auskunft in der Datenbank eingeholt.

Weiterlesen …

Musterklage wegen Datenschutzverletzung erhoben

Ein Gläubiger der die Zwangsvollstreckung einmal erfolglos betrieben hat, ist oftmals daran interessiert, dass der Schuldner die „Eidesstattliche Versicherung“ abgibt. Auf diese Weise gelangt der Gläubiger an Informationen über die Vermögensverhältnisse des Schuldners. Die Versicherung an Eides statt ist im deutschen Recht eine besondere Beteuerung, durch die derjenige, der Versichernde, bekräftigt, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht. In der Zwangsvollstreckung bekräftigt der Schuldner deshalb, dass die Angaben über seine Vermögensverhältnisse richtig und vollständig sind.

Weiterlesen …

Das Sparbuch mit dem Reichsmarkguthaben - Kann es heute noch in Euro umgestellt werden?

Häufig erreichen uns Anfragen von Mandanten, die aus dem Nachlass eines nahen Angehörigen ein Sparbuch erhalten haben, welches ein Wertguthaben noch in Reichsmark ausweist. Mache finden solche Sparbücher auch auf dem Speicher oder an anderen Orten, wo man sie nicht unbedingt erwartet. Andere wiederrum kaufen auf dem Trödelmarkt günstig alte Reichsmark-Geldnoten ein. Dabei stellt sich die Frage, ob man das Guthaben auch nach Ablauf mehrerer Währungsumstellungen noch in Euro ausbezahlt bekommen kann?

Weiterlesen …

Cyberstalking: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Beleidigungen im Netz

Allein die deutsche eBay Plattform hat nach eigenen Angaben 14,5 Millionen aktive Mitglieder (Stand März 2008). Hier wird alle zwei Sekunden ein Kleidungsstück verkauft und im Anschluss daran meist eine Bewertung des Verkäufers abgegeben. Die bekannte Studentenplattform StudiVZ hat derzeit circa 9 Millionen Mitglieder. Städte und Gemeinden, Unternehmen und Verbände und sogar Privatleute, jeder präsentiert sich und seine Meinung im Internet. Somit steht fest: Was in der realen Welt den Strafgesetzgeber bereits zu einem Handeln veranlasste (§ 238 Strafgesetzbuch: „strafbare Nachstellung eines anderen Menschen“), gewinnt nun auch in der virtuellen Welt mehr und mehr an Bedeutung: das Cyberstalking.

Weiterlesen …

Datenschutz im Mietvertrag: Was gilt als rechtskonform?

Berichte über Datenhandel und Bundestrojaner füllen die Seiten der Print-, TV-, und Digitalmedien und rücken den Datenschutz zu einem gesellschaftspolitischen Thema der Informationsgesellschaft. Diese Entwicklung prallt nun auch auf das bestehende Konzept des deutschen Mietrechts. Die datenschutzrechtlichen Anforderungen erhöhen den Beratungsbedarf von Vermietern und von Mietern. Vermieter möchten wissen, in welchem Umfang sie Maßnahmen ergreifen dürfen, die das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Mieter berühren könnten.

Weiterlesen …

Abfangen von Zugangsdaten: Internetkanzlei warnt vor gefährlichen Spam-Mails

Internetnutzer, deren e-Mail-Adresse aus geschäftlichen Gründen im Internet aufzufinden ist, ist das Problem bekannt: tagtäglich landen unzählige Spam-Mails im Posteingang des e-Mail-Programmes, in denen mit „Inkasso“, „Schufa“, „Mahnungen“ und dergleichen gedroht wird. Auf diese oder andere Weise soll der Leser aufgeschreckt und dazu verleitet werden, den in der Anlage der e-Mail befindlichen Dateianhang zu öffnen. Hierbei handelt es sich um eine gezippte Datei, in der sich ein sog. Trojaner befindet.

Weiterlesen …

Medienpräsenz

Chip Online
Frankfurter Allgemeine
Merkur
Berliner Morgenpost
Sat1
Der Spiegel
ZDF
Chip Online
Frankfurter Allgemeine
Merkur
Berliner Morgenpost
Sat1
Der Spiegel
ZDF
ilex Rechtsanwälte hat 4,85 von 5 Sternen | 29 Bewertungen auf ProvenExpert.com