Archiv 2020

Berechnung von Nutzungswertersatz nach Widerruf einer Kapitallebensversicherung

Die Ermittlung der Rückabwicklungssumme nach dem Widerspruch einer Kapitallebensversicherung ist eine schwierige Angelegenheit. In diesem Kurzbeitrag wird erklärt, worauf es hierbei ankommt

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Rechtliche Fallstricke bei dringendem Liquiditätsbedarf (ausgewählte Konstellationen)

Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten und damit verbundener Liquiditätsprobleme und Zukunftsängste versuchen viele Unternehmen und Privatpersonen, so schnell wie möglich an Liquidität zu gelangen. Auf dem ersten Blick hört sich dies nach einer guten Idee an. Jedoch zeigen sich häufig auf dem zweiten Blick “Fallstricke” oder zumindest zu beachtende nicht unerhebliche juristische Probleme.

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EuGH klärt Fragen zur Vorsteuerabzugsberechtigung beim Kapitalanlagenbetrug

Im Jahre 2010 machte die Nürnberger Unternehmensgruppe Gesellschaft für erneuerbare Energien „GFE“ von sich Reden. Der Großteil der Täter ist seit längerem rechtskräftig zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Finanzämter forderten flächendeckend die Vorsteuer wieder zurück bzw. zahlten diese gar nicht erst aus. ilex Rechtsanwälte hat allen Geschädigten damals den Ratschlag erteilt, gegen die Bescheide per Einspruch vorzugehen. Nunmehr wurde ein GFE-Fall höchstrichterlich sogar vom Europäischen Gerichtshof entschieden. Die Vorlageentscheidung ging weitgehend zugunsten der geschädigten Anleger aus. In seinem Urteil vom 31.05.2018 (C-660/16 und C-661/16, DStR 2018,1171) gab der Gerichtshof den geschädigten Investoren/Anleger Recht.

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Warum ich empfahl 3 Lebensversicherungen zu widerrufen

Heute berichte ich über einen Fall aus meiner Praxis. Ein Verbraucher, der auch Geschäftsführer ein Firma ist,  suchte mich auf und reichte 4 Versicherungsordner ein und bat um Prüfung auf Widerruflichkeit / hilfsweise Kündbarkeit. Es handelte sich dabei um fondsgebundene Lebensversicherungen.

 Ich empfahl ihm jeweils aus verschiedenen Gründen 3 fondsgebundene Lebensversicherungen zu widerrufen. 

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bewusste unternehmerische Entscheidung kann zu Haftungsausschluss der beratenden Bank führen

Unternehmerische Risiken können sich auch bei der Auswahl des Kapitalinvestments verwirklichen. Zudem sind Unternehmer häufig in Kapitalanlagedingen weniger schutzwürdig als Verbraucher. 

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